Soldaten der Division Schnelle Kräfte bei der Übung Green Griffin 2019 nahe Celle – Foto: Bundeswehr
Die CDU/CSU hat im Wahlkampf einen sogenannten „Reformplan für das Beschaffungswesen der Bundeswehr bis 2029“ vorgelegt. Dabei handelt es sich jedoch nicht um einen Plan, sondern um eine Sammlung, teils mehr oder weniger ausgegorener Ideen zur Streitkräfterüstung. Aspekte, die mir bei der Sichtung des Papiers besonders aufgefallen sind:
Frankreichs Verteidigungsminister Sébastien Lecornu (Vordergrund) beim Besuch der Nuklear-Abteilung der Direction générale de l’armement nahe Paris. Foto: Armeeninisterium Frankreich / Medienfreigabe
Frankreichs Verteidigungsminister Sébastien Lecornu hat angekündigt, die Generaldirektion für Rüstung reformieren zu wollen. Die Direction générale de l’armement (DGA) ist als umfassende Gestalterin der französischen Rüstung ausgelegt. Die DGA beschafft nicht nur Waffen und Gerät für die Streitkräfte. Zum Beispiel hegt und pflegt sie auch den weltweiten Rüstungsexport Frankreichs. Der Verteidigungsminister stellte das Reformvorhaben bei einem Besuch der DGA-Nuklearabteilung bei Paris vor. Weiterlesen
Im israelischen Luftverteidigungssystem Iron Dome sind auch in Frankreich produzierte Teile verbaut. Foto: IDF
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron forderte vor wenigen Tagen ein Waffenembargo gegen Israel. Es gelte mit „Waffenlieferungen für die Kämpfe in Gaza aufzuhören. Frankreich liefert keine“. Aus französischer Warte lässt sich die Embargoforderung leicht erheben. Tatsächlich ist Frankreichs Rüstungsexport nach Israel für beide Länder kaum von Bedeutung. Zum Jahresauftakt lag der Auftragswert bei „15 Millionen Euro, das heißt 0,2 Prozent des Gesamtvolumens der französischen Waffenexporte“, so Armeeminister Sébastien Lecornu. Für eine weitere offensive Kriegsführung im Gazastreifen gegen die Hamas (und im Norden gegen die Hisbollah) sind für Israel die US-Waffenlieferungen entscheidend – vor allem bei Munition. Weiterlesen
