Das für die Bundeswehr anvisierte Fähigkeitsprofil einer Rahmenarmee bis 2032 – Grafik: Bundesverteidigungsministerium / Medienfreigabe
Im März hatte die Bundesregierung die Eckwerte ihres 54. Finanzplans bis 2024 vorgestellt. Von Professor Jürgen Schnell – Generalleutnant a. D. und Leiter des Fachbereichs Militärokonomie der Bundeswehr-Uni München – gibt dazu einen ersten Ausblick in Modellrechnungen zu möglichen Entwicklungen des Verteidigungshaushalts samt Corona-Szenario.
Unter der Annahme eines kontinuierlichen Aufwuchses des Wehretats von zurzeit 1,4 Prozent des BIP auf 2 Prozent 2030 errechnet Schnell einen Finanzbedarf von 210 Milliarden Euro für die Phase des neuen Finanzplans von 2021 bis 2024. Das Finanzvolumen laut Plan-Aufwuchs beträgt jedoch nur 182 Milliarden Euro. Somit ergibt sich mittelfristig eine Deckungslücke von 28 Milliarden Euro.
Völlig unzureichend ist der Finanzplan mit Blick auf die Rüstungsausgaben. Für jene müssten 40 Milliarden bis 2024 bereitstehen, analog dem Finanzbedarf. Doch laut Finanzplan werden nur 23 Milliarden erreicht; ein Fehlbetrag von 17 Milliarden bzw. eine Unterfinanzierung von 43 Prozent. Die Budgetierung im Finanzplan lässt den Anteil an Rüstungsinvestitionen von zurzeit 19,7 Prozent auf unter 10 Prozent in 2024 absinken, so Schnell. Also gänzlich entgegen des Vorhabens, die 20 Prozent Maßgabe der NATO zu erfüllen. Um dieses wichtige Ziel zu erreichen, müsste der Verteidigungshaushalt ab 2021 um 4 Prozent angehoben werden, nicht wie vorgesehen um 1,3 Prozent; danach sogar real sinkend. Für Schnell ist eine ergänzende „Seitenfinanzierung“ unumgänglich, um vor allem die strategischen Rüstungsvorhaben wie FCAS und MGCS im Plan zu halten.
Mit Blick auf die Wirkungen der Corona-Pandemie skizziert Schnell in „grober Analogie zur Finanzkrise“, dass Deutschlands BIP im Krisenjahr 2020 massiv um 5 Prozent schrumpft, während es danach stetig wächst. Dadurch kommt es zunächst zu einem Wehretataufwuchs auf 1,5 Prozent 2020, danach geht die Schere zwischen Verteidigungshaushalt und BIP stetig auseinander, da die anvisierten Etataufwüchse nicht mit dem Erholungswachstum Schritt halten. Bis 2024 sinkt der Wehretat somit auf 1,35 Prozent des BIP. Grundsätzlich, so Schnell, zeigen diese möglichen Entwicklungspfade des Verteidigungshaushalts, dass dessen Gestaltung nach dem BIP kaum sinnvoll ist; besser wäre eine an den angestrebten Fähigkeiten.
Hier Jürgen Schnells Modellrechnungen aka Diskussionsbeitrag in Gänze.
